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| | | | 05. Juli 2010 |
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In der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planen am vergangenen Dienstag stand die Entscheidung an, auf der Grundlage der Pläne des Investors für die Bebauung eines Teils des Westfaliageländes die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten. Neben den Behörden und Nachbargemeinden soll nun erneut die Bürgerschaft frühzeitig beteiligt werden. Obwohl diese Bürgerversammlung bereits für den kommenden Montag geplant war, war die Öffentlichkeit – abgesehen von einer amtlichen Bekanntmachung im Anzeigenteil der Presse – bis zu diesem Tag nicht gesondert darüber informiert.
Aus diesem Grund forderte die SPD im Ausschuss eine Verschiebung der Veranstaltung auf einen späteren Zeitpunkt. Nachdem die anderen Fraktionen dies ablehnten, verweigerte die SPD der Vorlage ihre Zustimmung. „Um eine breite Öffentlichkeit herzustellen, bedarf es einer frühzeitigen Einladung für eine solch wichtige Veranstaltung. Und eine konstruktive Beteiligung kann nur erwartet werden, wenn die Herdeckerinnen und Herdecker vorab Informationen zum geplanten Projekt besitzen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der SPD, Nadja Büteführ die Haltung der Ausschussmitglieder.
Die SPD-Fraktion begrüßt Teile des Kräling-Konzepts zur Bebauung des Westfaliageländes. In einigen Punkten jedoch kann sie den jetzigen Planungen nicht folgen und forderte deshalb in einer Protokollnotiz deren Überarbeitung im weiteren Verfahren. Stichwortartig fasst Nadja Büteführ zusammen: „Anordnung und Anzahl der ebenerdigen Parkplätze, Finanzierungsgrundlagen der Wohn- und Pflegeplätze eines Seniorenstiftes, Umweltaspekte, Zuwegung zur Ruhr und Vertragsgestaltung.“
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