In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses wurde zum wiederholten Mal deutlich: Das Jamaikabündnis entwickelt sich immer mehr zu einer reinen Nein – Sager Truppe.
Worum ging es? Dem Ausschuss lag die Verwaltungsvorlage zur Vergabe des neuen Sportplatzes vor. Alle Fraktionen machten zuvor in einem langen Diskurs die Notwendigkeit zu Einsparungen beim Haushalt 2009 und den folgenden deutlich.
Die SPD-Fraktion hatte bereits am 05.02.09 einen Antrag zur Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket eingebracht, der u.a. vorsah, 550.000 E für die Neugestaltung des Sportplatzes zu verwenden mit dem Ziel, das Haushaltsdefizit im investiven Bereich zu verringern und so auch eine nachhaltige Entlastung bei den jährlichen Abschreibungen zu erreichen. Nach einer halbstündigen Beratungsauszeit und einem fadenscheinigen Vertagungsvorschlag lehnte Jamaika den SPD-Antrag rundweg ab.Der Fraktionsvorsitzende der CDU Professor Dyker entlarvte sich dann endgültig mit der Bemerkung, wenn die Verwaltung den Vorschlag vorgelegt hätte, wäre eine Zustimmung u.U. möglich gewesen.
Fazit: Jamaika orientiert sich offensichtlich nicht mehr an sachlichen Gesichtspunkten, führt (man glaubt es kaum) die eigenen Forderungen nach Entlastung des Haushaltes ad absurdum und betrachtet offenbar eine Abstimmungsniederlage der SPD als das höhere Gut. Bleibt nur zu hoffen, dass einige Mitglieder von CDU, FDP und Grünen , wenn auch mit Verzögerung erkennen, dass durch den Ablehnungsbeschluss keine Möglichkeit mehr besteht, die 550.000 E für den Bau des Kunstrasenplatzes einzusetzen.