Die Herdecker Jusos nehmen die Rede des Beigeordneten Frank Zagler zur Einbringung des Haushalts 2010 mit großer Besorgnis zur Kenntnis.

Zwar ist ein Defizit von 8 Millionen Euro nicht von der Hand zu weisen und auch ein drastischer Sparkurs wird nicht zu verhindern sein, doch darf das Ziel, schnellstmöglich wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, nicht primär auf dem „Rücken der Infrastrukturangebote“ ausgetragen werden.

Zwar sind wir uns bewusst, dass im Rahmen des genehmigungsbedürftigen Haushaltes oder gar des Nothaushaltes der Handlungsspielraum für Investitionen und Ausgaben stark eingeschränkt sein wird, doch mahnen wir den Rotstift ausgerechnet bei der Musikschule, dem Freibad, oder der Bücherei anzusetzen.

Sollte eine Kürzung der Zuschüsse dennoch unumgänglich sein, fordern wir hinsichtlich der Musikschule, eine Neustrukturierung des dortigen Angebots, um den jährlich steigenden Zuschussbedarf zu senken. Ziel muss es demzufolge sein, die Subventionen zukünftig allein auf den Kinder- und Jugendbereich zu beschränken.

Bevor es jedoch soweit kommt, sollte sich die Stadt Herdecke zunächst sehr ausführlich Gedanken darüber machen, inwieweit anderweitige Einsparmöglichkeiten bestehen. Ganz unumgänglich wird dabei wohl kaum der Gedanke an weitere externe Finanzierungs- bzw. Förderungsmöglichkeiten sein.

Aufgrund der Tatsache, dass die städtischen Einnahmen absehbar bis auf weiteres nicht steigen werden, ist es, nach unserer Ansicht, umso wichtiger, dass das „Westfalia-Projekt“ endlich zielstrebig vorangetrieben und hinzu über die Ausschreibung neuer Gewerbeflächen nachgedacht wird. Denn nur so können wir in Herdecke bald wieder Kaufkraft an die Stadt binden und eine Steigerung der so dringend nötigen Gewerbesteuern erreichen.