(Von Klaus Görzel / WR) Der SPD-Stadtverband hat sich in einer nichtöffentlichen Sitzung entschieden gegen das von Investor Rudolf Kräling geplante Quartier Ruhraue ausgesprochen. 90 Prozent der Delegierten lehnten den städtebaulichen Vertrag und den Bebauungsplan ab, über den der Rat in der nächsten Woche abstimmen soll. Zehn Prozent befürworteten das Konzept von Stadt und Investor. Enthaltungen gab es nicht, so der Stadtverbandsvorsitzende Ulrich Schwellenberg.
Das war alles sehr eindeutig, sagt Schwellenberg über den Abschluss einer monatelangen Meinungsbildung in der Partei. Vor wenigen Tagen erst hätten die Politiker das dicke Vorlagenpaket der Verwaltung in die Hand bekommen – und zumindest bei der SPD erkennen können, dass wichtige Änderungsvorschläge keinen Eingang gefunden hätten. Daher die Ablehnung.
Anregungen wurden nicht aufgenommen
Schon im Spätsommer letzten Jahres hatte die SPD deutlich gemacht, dass sie sich breitere Zugänge zur Ruhr wünscht. Im Frühjahr dann wurden die Forderungen noch einmal gebündelt: Weiter weg von der Ruhr sollte das Quartier Ruhraue mit seinen Geschäften, Dienstleistern und Wohnungen rücken. Nur drei und nicht die vom Investor gewünschten vier Stockwerke dürfe es aufragen. Alles nicht umgesetzt. Enttäuscht waren die Sozialdemokraten auch von den Geschäften, die sich mittlerweile als Mieter abzeichnen. Hier habe der Investor anfangs ein deutlich gehobeneres Niveau angekündigt.
Diskussion blieb intern
Früh auch hatte sich abgezeichnet, dass die SPD Probleme mit einem Pflegeheim auf dem Westfalia-Gelände haben würde. Anders hätte es ausgesehen, wäre der Investor bei der ursprünglich angekündigten Seniorenresidenz geblieben, so Schwellenberg. Mit diesem Beschluss entzieht die SPD aber auch dem GVS die Unterstützung. Der Gemeinnützige Verein für Sozialeinrichtungen in Herdecke hat erklärt, er würde gerne ein Pflegeheim auf der Westfalia-Fläche betreiben, müsse aber nur noch die eigene Finanzkraft klären. Noch ist diese Prüfung zu keinem abschließenden Ergebnis gekommen.
Eine große Rolle für die SPD spielt auch die Qualität der Arbeitsplätze. Zu wenig Dienstleister mit vollen Stellen seien am Ende übrig geblieben, so Ulrich Schwellenberg. Zu erwarten seien zu einem Großteil Arbeitsverhältnisse, die eine Familie nicht ernähren könnten.
Anders als die letzte Stadtverbandssitzung im Frühjahr zum gleichen Thema war die Sitzung am Dienstag nichtöffentlich. Schwellenbergs Begründung: Es gibt Dinge, da muss man sich als Partei mal aussprechen können.
KOMMENTAR
Überraschend klare Ablehnung
Klaus Görzel
Es überrascht nicht, dass die SPD dem Kräling-Projekt nun doch eine Absage erteilt. Überraschend ist aber die Klarheit, mit der diese Absage erfolgt: Neun von zehn Stimmen im Stadtverband wollen lieber kein Quartier Ruhraue als dieses.
Die Gründe für die Ablehnung sind sicher nicht vorgeschoben. Man kann breitere Durchgänge zur Ruhr fordern, höchstens drei statt vier Stockwerke ebenso und auf einer echten Seniorenresidenz beharren. Aber sind diese Gründe auch ausreichend für ein Nein in der Gesamtbetrachtung?
Der SPD ist nicht vorzuwerfen, dass sie zu früheren Zeiten ein Einkaufszentrum in viel gigantischerem Maße mit getragen hat. Es ist nur festzustellen, dass sie sich von diesen Plänen völlig frei gemacht hat.