Weiterhin kontroverse Diskussionen über die Zukunft der TBH

Beim Lesen der Stellungnahme der Herdecker Grünen zur Ausschreibung einer gemischtwirtschaftlichen Gesellschaft reibt man sich verwundert die Augen. Kann es sein, dass die grüne Fraktion gar nicht informiert ist über die Aufgaben der Technischen Betriebe Herdecke?

So wird in der Stellungnahme insbesondere die Abfallentsorgung in den Mittelpunkt gestellt. Hier wird dargelegt, welch wichtige Rolle Kreislaufprinzipien zur Energie- und Ressourcenschonung in der Abfallwirtschaft spielen. Das Emmissionsschutzgesetz, steigende Preise der Müllverbrennung, Brennstoffemmissionshandelsgesetz und Zertifikatehandel werden als Aufgaben dargestellt, die die TBH zukünftig und das möglichst mit externem Partner meistern müssen. Dabei wird bewusst verschwiegen (oder wissen es die Grünen nicht besser), dass die Stadt Herdecke und mit ihr die TBH lediglich mit dem Einsammeln von Müll betraut ist. Die weitere Behandlung des Abfalls ist Kreisangelegenheit und wurde von diesem kürzlich für weitere zehn Jahre dem Abfallwirtschaftsverband EKOCity übertragen.

Die Müllgebühren für die BürgerInnen setzen sich zusammen aus all diesen Komponenten. Wie ein privatwirtschaftlicher Partner lediglich das Einsammeln des Mülls so kostengünstig gestalten kann, dass alle übrigen Risiken dadurch ausgeglichen werden und noch ein Gewinn für den städtischen Haushalt erzielt werden kann, das bleibt Geheimnis der Koalitionäre.